Bremer Schulblatt

Stand Oktober 2009

• Verbindliche Bestimmungen, die in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich des Senators für Bildung und Wissenschaft fallen (Schulgesetze, Rechtsverordnungen für Schulen und Richtlinien),
• Gesetze und Verordnungen, die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich des Senators für Bildung und Wissenschaft fallen, sowie gegebenenfalls auch Bestimmungen und Erlasse anderer Ressorts, soweit sie für die Schule Bedeutung haben können. Solche Bestimmungen sind zur Information abgedruckt. Vergleichbares gilt für KMK-Vereinbarungen,
• Orientierungshilfen im Sinne des § 22 Abs.3 des Schulverwaltungsgesetzes. Orientierungshilfen sollen über rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen informieren und Handlungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens aufzeigen.

Allgemeine Rechtsgrundlagen
 
Schulgesetz - Bestimmungen für alle oder mehrere Schularten
 
Primarstufe, Sekundarstufe I, Sonderpädagogische Förderung
 
Gymnasiale Oberstufe, Berufliche Schulen, Schule für Erwachsene, Hochschulzugang, Außerschulische berufliche Bildung
 
Schulverwaltungsgesetz - Schulverwaltung, Schuldatenschutz
 
Schulinterne Organisation, Gestaltung
 
Schulisches Personal
 
Aus- und Fortbildung
 
Privatschulen
 

• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
• Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
• Gesetz zum Artikel 31 Absatz 2 der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Oktober 1947 über die Unentgeltlichkeit des Schulunterrichts

120 Staatsverträge, Verwaltungsabkommen

• Vereinbarung der Gegenseitigkeit des Besuchs öffentlicher Schulen zwischen den Ländern Niedersachsen und Bremen
• Vereinbarung über Ausgleichszahlungen für den Besuch von Privatschulen in Bremen durch Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen
• Vereinbarung zwischen dem Senator für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Sport und dem Landesarbeitsamt Niedersachsen - Bremen über die Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung

130 Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrecht

• Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz - Auszug -

140 Jugendhilfe und Jugendschutz

• Bremisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege - Auszug -
• Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend - Auszug -

150 Ausbildungsförderung

• Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung - Auszug -
• Regelung der Zuständigkeiten nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

160 Sonstige allgemeine Bestimmungen

161 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

• Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (Bundes-Seuchengesetz) - Auszug -

162 Urheberrecht

• Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
• Handreichungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen

163 Presserecht

• Öffentlichkeitsarbeit der Schulen (Orientierungshilfe)

210 Bremisches Schulgesetz

• Bremisches Schulgesetz

220 Schulpflicht, Schulbesuch

221 Schulpflicht

• Arbeitshilfen zum Vorgehen bei Schulvermeidungsverhalten (Orientierungshilfe)

222 Schulbesuch, Schullaufbahnakte

• Bestimmungen über das Verfahren anläßlich der Beendigung des Besuchs einer Schule und für die Ausstellung von Schulbesuchsbescheinigungen
• Richtlinien zur Führung der Schullaufbahnakten
• Richtlinien über die Aufnahme und den Verbleib niedersächsischer Schülerinnen und Schüler in Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Richtlinien über die Aufnahme niedersächsischer Schülerinnen oder Schüler in die beruflichen Schulen der Stadtgemeinde Bremen

230 Schulordnung, Unterricht

232 Unterricht für Ausländer und Aussiedler

• Bestimmungen über muttersprachlichen Unterricht (Amtssprache) in Türkisch einschließlich Landeskunde
• Richtlinien für die Durchführung einer Sprachfeststellungsprüfung für Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Muttersprache
• Verordnung über die Anforderungen an die Kenntnisse der deutschen Sprache als Voraussetzung für die Einschulung in eine Regelklasse

233 Sport

• Richtlinien für den Schwimmunterricht
• Richtlinien für das Trampolinspringen
• Vereinbarung über die Gültigkeit der „Deutschen Prüfungsordnung Schwimmen - Retten - Tauchen“ in Verbänden und in der Schule - Auszug -
• Bundesjugendspiele

234 Regelungen für weitere Unterrichtsbereiche

• Richtlinien zum Umgang mit der deutschen Rechtschreibung
• Regeln für die plattdeutsche Rechtschreibung
• Richtlinien zur schulischen Nutzung des Internets
• Orientierungshilfe für den Einsatz des Internets an Schulen
• Muster für die Nutzungsordnungen der Computereinrichtungen
• Richtlinien für Schülerwettbewerbe
• Besuch von Gedenkstätten für KZ-Opfer (Orientierungshilfe)
• Berücksichtigung der Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in den Schulen
• Richtlinien zur Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen und Schreiben (LRS-Erlass)

235 Lehr- und Lernmittel, Medien

• Richtlinien für die Zulassung von Lernbüchern an den öffentlichen Schulen
• Benutzungsordnung der Landesbildstelle
• Verleihbedingungen für AV-Medien
• Verleihbedingungen für Mediengeräte und Medienzubehör

236 Aufsichtspflicht

• Aufsichtspflicht (Orientierungshilfe)

237 Ordnungsmaßnahmen

• Verordnung über das Verfahren beim Erlaß von Ordnungsmaßnahmen in der Schule
• Erläuterungen zur Ordnungsmaßnahmenverordnung (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über das Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse für schwere Ordnungsmaßnahmen mit Externen in den Schulen der Stadtgemeinde Bremen

238 Gebühren, Schulgeld

• Gebührenordnung für die Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Gebührenordnung für die Schulen der Stadt Bremerhaven

239 Ferien, Beurlaubungen

• Verordnung über die Ferien für die Schulen der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven bis 2016/2017
• Verordnung über das Verfahren bei der Befreiung vom Unterricht und bei Schulversäumnissen
• Richtlinien über Unterrichts- und Dienstbefreiung an religiösen Feiertagen

240 Leistungsbeurteilungen, Zeugnisse, Lernentwicklungsfolgen

241 Leistungskontrollen

• Hausaufgaben (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über Nachteilsausgleich für Schülerinnen und Schüler mit körperlichen Behinderungen und mit Sinnesbehinderungen bei Leistungsanforderungen und Leistungskontrollen

242 Zeugnisse

• Verordnung für Zeugnisse und Lernentwicklungsberichte und über die Abschlüsse an öffentlichen Schulen
• Richtlinien über die Bildung und Ausweisung von Durchschnittsnoten auf Zeugnissen, die zum Fachhochschulzugang berechtigen
  - Anlage 1 Umrechnungstabelle Nr. 2.2.4, 2.2.6 und 2.2.9
• Berichtigung (Änderung) von Zeugnissen (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über die Bescheinigung ehrenamtlicher Tätigkeit außerhalb der Schule
• Richtlinien über die Informationen zum Arbeits- und Sozialverhalten in Zeugnissen und Lernentwicklungsberichten

243 Zuerkennung / Gleichstellung von Abschlüssen

• Verordnung über die Zuerkennung von Abschlüssen in Zeugnissen öffentlicher Schulen
  - Zuerkennung von Abschlüssen in Zeugnissen allgemeinbildender Schulen
• Verordnung über die Zuerkennung eines mit dem Abschluß einer öffentlichen Schule vergleichbaren Bildungsstandes
  - Anlage 1
  - Anlage 2
  - Anlage 3
• Verordnung über die Zuerkennung eines mit dem Abschluß einer öffentlichen Realschule vergleichbaren Bildungsstandes für Inhaber des Zeugnisses über eine erfolgreich abgelegte Fortbildungsprüfung
  - Anlage
• Gleichstellung französischer Prüfungszeugnisse mit dem Abschlußzeugnis der Berufsschule in den entsprechenden Ausbildungsberufen

244 Versetzungen

• Verordnung über die Versetzung von Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen

245 Übergänge

• Verordnung für den Übergang und die Überführung von Schülerinnen und Schülern in andere Bildungsgänge

250 Schulfahrten, Schüleraustausch

251 Schulfahrten und Exkursionen

• Richtlinien über Schulfahrten und Exkursionen
• Richtlinien über die finanzielle Förderung von mehrtägigen Schulfahrten
• Bestimmungen über die reisekostenrechtliche Abfindungen bei Schulfahrten und Exkursionen
• Bearbeitungshinweise zu den Bestimmungen über die reisekostenrechtliche Abfindungen bei Schulfahrten und Exkursionen
  - Anlage BremRKG (Auszug)

252 Schüleraustausch

• Richtlinien zur Förderung des internationalen Schüleraustausches
• Orientierungshilfe für Vorhaben des internationalen Schüleraustausches
• Handreichung zur Behandlung von Gastschülern

310 Gemeinsame Bestimmungen

• Verordnung zur Regelung der Ganztagsschulen

320 Primarstufe

321 Grundschule

• Verordnung über die Organisation des Bildungsgangs der Grundschule
• Richtlinien über Förderung in der Grundschule
• Fördern in der Grundschule (Orientierungshilfe)
• Richtlinien zur Regelung der Unterrichts- und Pausenorganisation in der Grundschule (Rhythmisierung des Schulvormittags)
• Stundentafel der Grundschule
• Richtlinien über die Empfehlung der Grundschule zu den weiterführenden Bildungsgängen
• Richtlinien zur Regelung der Ferienbetreuung, Früh- und Spätbetreuung für Schülerinnen und Schüler an Ganztagsgrundschulen

330 Sekundarstufe I

331 Gemeinsame Bestimmungen

• Schriftliche Arbeiten im Unterricht der allgemeinbildenden Schulen in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über die leistungsbezogene Kurs- oder Gruppenzuordnung in der Sekundarschule
• Bestimmungen zum Umgang mit den Stundentafeln der allgemeinen Schularten der Sekundarstufe I (Ausführungsbestimmungen)
• Richtlinien zur Arbeits- und Berufsorientierung in der Sekundarstufe I
• Vereinbarung zwischen dem Senator für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Sport und dem Landesarbeitsamt Niedersachsen - Bremen über die Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung
• Verordnung über den Erwerb der Abschlüsse durch Abschlussprüfungen im Sekundarbereich I
• Verordnung für die Prüfung für Schülerinnen und Schüler nicht anerkannter Ersatzschulen und für Nichtschülerinnen und Nichtschüler zur Erlangung der Erweiterten Berufsbildungsreife
• Verordnung über die Prüfung für Schülerinnen und Schüler nicht anerkannter Ersatzschulen und für Nichtschülerinnen und Nichtschüler zur Erlangung des Mittleren Schulabschlusses
• Richtlinien über den schulischen Erwerb besonderer Abschlüsse in Latein und Griechisch

332 Sekundarschule

• Verordnung zur Einstufung der Schülerinnen und Schüler in der Sekundarschule in die Schwerpunkte zur Erlangung der Berufsbildungsreife und zur Erlangung des Mittleren Schulabschlusses
• Regelstundentafel der Sekundarschule
• Flexibilisierungsstundentafel der Sekundarschule
• Stundentafel der Sekundarschule - Schwerpunkt zur Erlangung der Berufsbildungsreife
• Richtlinien zum Verfahren für die Aufnahme in das Profil B im Schwerpunkt zur Erlangung der Berufsbildungsreife der Sekundarschule an einer beruflichen Schule

333 Hauptschule

• Verordnung für die Prüfung zur Erlangung des Erweiterten Hauptschulabschlusses

334 Realschule

• Stundentafel (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)
• Verordnung über die Sekundarstufe I der Oberschule -
• Verordnung für die Prüfung zur Erlangung des Abschlußzeugnisses der Realschule

335 Gymnasium

• Verordnung über die Sekundarstufe I des Gymnasiums
• Regelstundentafel des Gymnasiums (Jahrgangsstufe 5 bis 9)
• Flexibilisierungsstundentafel des Gymnasiums (Jahrgangsstufe 7-10)
• Regelstundentafel des bilingualen Gymnasiums (Jahrgangsstufe 5 bis 9)

336 Gesamtschule

• Differenzierung an Gesamtschulen*) ausgenommen der Schulverbund Lesum (Orientierungshilfe)
• Differenzierung Schulverbund Lesum Bremen-Lesum (Orientierungshilfe)
• Regelstundentafel der Gesamtschule und der 5. und 6. Jahrgangsstufe der 6-jährigen Grundschule
• Flexibilisierungsstundentafel der Gesamtschule

340 Sonderpädagogische Förderung

341 Übergreifendes

• Verordnung über die sonderpädagogische Förderung an öffentlichen Schulen
• Richtlinien zur Durchführung des Persönlichen Assistenzprogramms für körperbehinderte Schülerinnen und Schüler in den allgemeinen Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Richtlinien zur Kooperation der Förderzentren Wahrnehmung und Entwicklung mit den Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufen I und II in der Stadtgemeinde Bremen

343 Sonderschule

• Stundentafel für die Schule für Lernbehinderte (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)

• Verordnung zur Regelung der Gymnasialen Oberstufe
  - Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3 und § 13 Abs. 1)
• Verordnung über die Abiturprüfung im Lande Bremen
  - Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1)
  - Anlage 2 (zu § 4 Nr. 2 Buchstabe b)
  - Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3)
• Richtlinien über den schulischen Erwerb besonderer Abschlüsse in Latein und Griechisch
• Verordnung über Ergänzungsprüfungen in Latein, Griechisch und Hebräisch

422 Gymnasiale Oberstufe

• Verordnung über die Abiturprüfung für Schüler nicht anerkannter Ersatzschulen und für Nichtschüler
  - Anlage 6
• Richtlinien über das Praktikum in der Gymnasialen Oberstufe
• Orientierungshilfen zur Durchführung von Praktika in der Gymnasialen Oberstufe

430 Berufliche Schulen

431 Gemeinsame Bestimmungen

• Richtlinien zur Leistungsbeurteilung in der Berufsschule
• Bestimmungen über den Bewerbungsschluss für die Aufnahme in öffentliche berufliche Vollzeitbildungsgänge
• Bestimmungen über die Teilnahme am Unterricht von Umschülerinnen und Umschülern in öffentlichen beruflichen Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Verordnung zur Regelung des Aufnahmeverfahrens in beruflichen Vollzeitbildungsgängen
• Richtlinien über den Erwerb eines Fremdsprachenzertifikats an beruflichen Schulen
  - Anlage 1
• Verordnung über die Zulassung von Ausländern und Aussiedlern und über die Anerkennung der Sprache des Herkunftslandes (Amtssprache) als Fremdsprache in beruflichen Vollzeitschulen
• Bestimmungen über muttersprachlichen Unterricht (Amtssprache) in Türkisch einschließlich Landeskunde
• Verordnung über die Teilnahmeverpflichtung an ärztlichen Untersuchungen für Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen
• Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen in der schulischen Berufsausbildung
• Aufgabenstellung, Korrektur und Bewertung in der schriftlichen Prüfung der beruflichen Vollzeitschulen (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)

432 Ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge

• Verordnung über ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge
  Stundentafeln für ...
  - Ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge in Teilzeitform
  - Motivationskurse
  - Berufsfeldorientierungskurse
  - Berufswahlvorbereitungskurse mit Sprachförderung

433 Berufsgrundbildungsjahr

• Zulassungs- und Ausbildungsordnung für das Berufsgrundbildungsjahr

434 Berufsschule

• Verordnung über die Ausbildung in den Bildungsgängen der Berufsschule
• Rahmenstundentafel für die Bildungsgänge der Berufsschule
• Stundentafel 1. Ausbildungsjahr für die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft
• Stundentafel 1. Ausbildungsjahr für die Berufe Assistent/Assistentin an Bibliotheken, Fachangestellte/r für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r
• Stundentafel für die Teilnehmer/innen des Arbeitstrainingsbereichs (Grundkurs und Aufbaukurs) der Werkstatt für Behinderte

435 Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluss

• Verordnung über die Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluß
  Stundentafeln für das Berufsfeld ...
  - Bautechnik (Ausbaufacharbeiter/in, Zimmerer/Zimmerin)
  - Ernährung und Hauswirtschaft (Back- und Süßwarenherstellung, Fleischverarbeitung)
  - Ernährung und Hauswirtschaft (Gastgewerbe und Hauswirtschaft)
  - Farbtechnik und Raumgestaltung (Polster/in)
  - Farbtechnik und Raumgestaltung (Maler/in und Lackierer/in)
  - Holztechnik (Tischler/in)
  - Körperpflege
  - Metalltechnik (Konstruktionsmechaniker/in in den Fachrichtungen Metall- und Schiffbautechnik, Ausrüstungstechnik und Feinblechbau)
  - Metalltechnik (Industriemechaniker/in in der Fachrichtung Maschinen- und Systemtechnik)
  - Textiltechnik und Bekleidung (Damenschneider/in)
  - Wirtschaft und Verwaltung - Schwerpunkt Bürowirtschaft und kaufmännische Verwaltung (Bürokauffrau/-mann)

436 Berufsfachschule für Assistenten

• Verordnung über die Berufsfachschule für Assistenten
  Stundentafeln für den Bildungsgang ...
  - Technische(r) Assistent/in für Informatik
  - Mathematisch-technische(r) Assistent/in, Schwerpunkt Wirtschaftswissenschaft
  - Physikalisch-technische(r) Assistentin
  - Chemisch-technische(r) Assistent/in
  - Biologisch-technische(r) Assistent/in, Schwerpunkt Biochemie
  - Wirtschaftsassistent/in, Schwerpunkt Datenverarbeitung
  - Wirtschaftsassistent/in, Schwerpunkt Fremdsprachen
  - Gestaltungstechnische(r) Assistent/in

437 Berufsfachschule für Fremdsprachen in Wirtschaft und Verwaltung

• Ordnung über die Berufsfachschule für Fremdsprachen in Wirtschaft und Verwaltung
  - Stundentafel

438 Berufsfachschule für Kinderpflege

• Verordnung über die Berufsfachschule für Kinderpflege
  - Rahmenbestimmungen für die Praktika
  - Stundentafel

439 Berufsfachschule für Technik

• Verordnung über die Berufsfachschule für Technik
  - Stundentafel

440 Berufsfachschule für Hauswirtschaft und Soziales

• Verordnung über die Berufsfachschule für Hauswirtschaft und Soziales
  - Stundentafel

441 Berufsfachschule für hauswirtschaftliche Dienstleistungen

• Verordnung über die Berufsfachschule für hauswirtschaftliche Dienstleistungen
  - Stundentafel

442 Berufsfachschule für Gesundheit, Hauswirtschaft und Sozialwesen

• Verordnung über die Berufsfachschule für Gesundheit, Hauswirtschaft und Sozialwesen
  - Stundentafel

443 Kaufmännische Berufsfachschule

• Verordnung über die kaufmännische Berufsfachschule
  Stundentafeln für den Bildungsgang ...
  - Berufsfachschule für Wirtschaft

- Handelsschule
- 2-jährige Höhere Handelsschule

444 Berufsfachschule für das Nahrungsgewerbe

• Verordnung über die Berufsfachschule für das Nahrungsgewerbe
  - Stundentafel
  

445 Berufsfachschule für Gesundheit

• Verordnung über die Berufsfachschule für Gesundheit
  - Stundentafel

446 Berufsfachschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe

• Verordnung über die Berufsfachschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe
  - Stundentafel

451 Berufsaufbauschule

• Ordnung für die Berufsaufbauschulen
• Ordnung für die Abschlußprüfung der Berufsaufbauschulen
  - Anlage zu § 13 Abs. 1
• Richtlinien über Stundentafeln für die Berufsaufbauschulen
  Stundentafel für die ...
  - Fachrichtungsunabhäbgige Berufsaufbauschule
  - Fachrichtung Technik
  - Fachrichtung Hauswirtschaft/Sozialwesen
  - Fachrichtung Wirtschaft

• Verordnung über die Fachoberschule
  Stundentafeln für den ...
  - 1-jährigen Bildungsgang
  - 2-jährigen Bildungsgang

453 Fachschule für Hauswirtschaft

• Verordnung über die Fachschule für Hauswirtschaft
  - Stundentafel

454 Fachschule für Technik

• Verordnung über die Fachschule für Technik
  - Rahmenstundentafel

455 Fachschule für Heilerziehungspflege

• Verordnung über die privaten Fachschulen für Heilerziehungspflege
• Bestimmungen über das Vorpraktikum
• Bestimmungen über die Praxisphasen in der Fachschule für Heilerziehungspflege
• Stundentafel

456 Fachschule für Sozialpädagogik

• Verordnung über die Fachschule für Sozialpädagogik
  - Bestimmungen über das Vorpraktikum
  - Stundentafel

459 Berufsoberschule

• Verordnung über die Berufsoberschule
  - Rahmenstundentafel

460 Doppelqualifizierende Bildungsgänge

461 Assistent/in - Allgemeine Hochschulreife

• - Verordnung über den doppelqualifizierenden Bildungsgang der Berufsfachschule für Assistenten mit dem Abschluß der Allgemeinen Hochschulreife
  - Wirtschaftsassistentin/ Wirtschaftsassistent, Schwerpunkt Fremdsprachen, mit dem Abschluss der Allgemeinen Hochschulreife
  - Technische Assistentin für Informatik/ Technischer Assistent für Informatik mit dem Abschluss der Allgemeinen Hochschulreife

462 Berufsfachschule für Assistenten - Fachhochschulreife

• Verordnung über doppelqualifizierende Bildungsgänge der Berufsfachschule für Assistenten mit dem Abschluß der Fachhochschulreife
  - Rahmenstundentafel

463 Einjährige Berufsfachschule - Fachhochschulreife

• Verordnung über den doppelqualifizierenden Bildungsgang einer einjährigen Berufsfachschule in Verbindung mit einer Berufsausbildung und dem Abschluss der Fachhochschulreife
  - Rahmenstundentafel der einjährigen Berufsfachschule
  - Rahmenstundentafel der zweieinhalbjährigen Berufsschule
  - Rahmenstundentafel der dreijährigen Berufsschule
• Bestimmungen über das Praktikum
  

470 Schule für Erwachsene

471 Gemeinsame Bestimmungen

• Verordnung für die Schulen für Erwachsene im Lande Bremen
• Verordnung über die Aufnahme von Schülern in die Abendschulen

472 Abendhauptschule, Abendrealschule

Stundentafeln der ...
- Hauptschule (Tagesform und Abendform)
- Realschule (Tagesform)
- Realschule (Abendform)

473 Abendgymnasium / Kolleg

• Verordnung über den Bildungsgang des Abendgymnasiums
• Verordnung über den Bildungsgang des Kollegs

480 Hochschulzugang

• Ordnung der Prüfung für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen
  - Tabellen zur Berechnung der Durchschnittsnoten
• Richtlinien für die Gewährung von Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen der Prüfungskommission für die Prüfung für die Zulassung zum Hochschulstudium ohne Reifezeugnis
• Erstellung von Schulgutachten zur Vorlage bei der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS), wenn ein Antrag auf Nachteilsausgleich gestellt wird (Orientierungshilfe)
• Befreiung von Sprachprüfungen bei Aufnahme eines Hochschulstudiums in Frankreich für Inhaberinnen und Inhaber der deutschen allgemeinen Hochschulreife
  - Anlage

490 Außerschulische berufliche Bildung

491 Allgemeines

• Kriterien zur Abkürzung und Verlängerung der Ausbildungszeit
• Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz, nach dem Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern und nach dem Gesetz über die Landwirtschaftskammer Bremen

492 Anrechnungsverordnungen

• Verordnung über die Anrechnung auf die Ausbildungszeit in Ausbildungsberufen der gewerblichen Wirtschaft - Anrechnung des Besuchs eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres und einer einjährigen Berufsfachschule
  - Anlage
  - 1. Berufsfeld: Wirtschaft und Verwaltung
• Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den industriellen Metallberufen und in den industriellen Elektroberufen
  - Stundenverteilung
- Liste der Ausbildungsberufe
• Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Elektroberufen
  - Stundenverteilung
- Liste der Ausbildungsberufe
• Verordnung über die Anrechnung eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres, einer einjährigen und einer zweijährigen Berufsfachschule auf die Ausbildungszeit in den handwerklichen Metallberufen
  - Stundenverteilung
- Liste der Ausbildungsberufe
• Verordnung über die Anrechnung auf die Ausbildungszeit in Ausbildungsberufen der gewerblichen Wirtschaft und in wirtschafts- und steuerberatenden Berufen - Anrechnung des Besuchs einer zwei- oder mehrjährigen Berufsfachschule mit einem dem Realschulabschluß gleichwertigen Abschluß

• Bekanntmachung der Neufassung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes
• Bremisches Schulverwaltungsgesetz

540 Schulverwaltung

541 Schülerzuweisung, Schulstandortwahl

• Richtlinien über die Klassenfrequenzen der allgemein bildenden Schulen der Stadtgemeinde Bremen bis zur Jahrgangsstufe 10
• Verordnung über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in öffentliche Schulen und Bildungsgänge

542 Schulgesundheitspflege, Beratungsdienste

• Verordnung über die Teilnahmeverpflichtung an ärztlichen Untersuchungen für Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen
• Bremisches Nichtrauchergesetz
• Nichtraucherschutz in Diensträumen
• Richtlinien zur Suchtprävention und zum Umgang mit Suchtmittelkonsum, Sucht und Suchtgefährdung in den Schulen

543 Unfallverhütung, Unfallversicherung

• Versicherungsrechtliche Aufgaben der Schulleitung im Sinne der Reichsversicherungsordnung (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über Erste Hilfe an Schulen
• Fortbildung der Ersthelfer an Schulen
• Sicherheit im Naturwissenschaftlichen Unterricht (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)
• Durchführung der Verordnung über gefährliche Stoffe - Gefahrstoffverordnung (z. Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)
• Versicherungsschutz von Schülern und Schülerinnen

544 Werbung, Meinungsfreiheit

• Meinungsfreiheit für Schülerinnen und Schüler (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über Werbung in Schulen

545 Schulname, Schulgebäude, Schulgrundstück

• Richtlinien zur namentlichen Benennung von Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Regelmäßige allgemeine Beflaggungstage ohne besondere Anordnung
• Richtlinien über die Bezeichnung von Sonderschulen

546 Speisen, Getränke

• Richtlinien über Mittagsmahlzeiten in Schulen
• Unentgeltliche Lieferung von Milch oder Milchmischgetränken an Schülerinnen / Schüler festgelegter Grundschulen und Förderzentren (Primarbereich) der Stadtgemeinde Bremen
• Verkauf von Eßwaren und Getränken in den Schulen der Stadtgemeinde Bremen (Orientierungshilfe)

547 Aktenführung, Geschäftsverkehr

• Richtlinien über die Sicherung, Aufbewahrung und Aussonderung von Schriftgut in den Schulen
• Beglaubigungen von Abschriften, Ablichtungen und Vervielfältigungen (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über den Postaustausch mit den Schulen
• Richtlinien zum Verfahren bei besonderen Vorkommnissen
• Richtlinien für Rundgespräche an Schulen in der Stadtgemeinde Bremen

548 Schulbetrieb bei besonderer Wetterlage

• Vorzeitige Beendigung des Unterrichts bei großer Hitze „Hitzefrei“ (Orientierungshilfe)
• Schulbetrieb bei extremer Wetterlage (Orientierungshilfe)
• Richtlinien über den Schulbetrieb bei austauscharmen Wetterlagen (Smog)

549 Fahrkosten, Unterbringungskosten

• Richtlinien für die Übernahme von Fahrkosten für Schülerinnen und Schüler
• Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen in der schulischen Berufsausbildung
• Richtlinien für die Übernahme von Fahrkosten für Schülerinnen und Schüler zum Besuch einer allgemein bildenden Schule der Stadtgemeinde Bremerhaven (Primar- und Sekundarstufe I)

550 Unterrichtsbetrieb

• Grundsätze zur Vermeidung von Unterrichtsausfall und zur Vertretungsregelung
• Richtlinien zum Verfahren bei Bombendrohungen gegen Schulen in der Stadtgemeinde Bremen

560 Schuldatenschutz

• Gesetz zum Datenschutz im Schulwesen (Schuldatenschutzgesetz)
• Verordnung über die Datenverarbeitung durch Schulen und Schulbehörden

570 Forschungsvorhaben

• Untersuchungen und Umfragen zu wissenschaftlichen Zwecken an Schulen
• Merkblatt des Landesbeauftragten für den Datenschutz zum Datenschutz bei Erhebungen, Untersuchungen und Forschungsvorhaben an öffentlichen Schulen (Orientierungshilfe)

611 Allgemeines

• Verordnung über die Selbstbewirtschaftung von Haushaltsmitteln durch Schulen
• Allgemeine Zustimmung nach § 21 Abs. 1 Satz 2 des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes für die Schulen der Stadtgemeinde Bremen
• Ordnung für die Überlassung von Grundstücken und Räumen der Schulen der Stadtgemeinde Bremen
  - Anlage zu § 4 Abs. 3

612 Beschaffungen

• Richtlinien über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)
• Beschaffungsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde)
  - Verzeichnis der zentralen Beschaffungsstellen und der unter die zentrale Beschaffung bzw. Beratung fallenden Waren- und Leistungsgruppen(zu Nr. 3.2 der BeschO)
  - Grundsätze zur Beschaffung von umweltfreundlichen Produkten und Leistungen(zu Nr. 4 der BeschO)
• Richtlinien für Beschaffungen in Schulen der Stadtgemeinde Bremen und nachgeordneten Dienststellen
• Beschaffungen in Schulen der Stadtgemeinde Bremen und nachgeordneten Dienststellen (Orientierungshilfe)
• Verdingungsordnung für Leistungen (ausgenommen Bauleistungen) - Auszug -
• Landeshaushaltsordnung - Auszug -
  - Grundsatz der Vergabe

620 Organisatorische Autonomie

621 Allgemeines

622 Strafantragsrecht

• Strafantragsrecht bei Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch

640 Schulgremien

641 Wahlordnungen

• Verordnung zur Regelung der Wahl von Elternvertretungen und der Zusammensetzung der Gesamtelternvertretungen
• Wahlordnung für Schüler an Schulen
• Wahlordnung für die Mitglieder der Gesamtkonferenz des Kollegiums
• Wahlordnung für das nichtunterrichtende Personal
• Wahlordnung für Ausbildungsbeiräte

642 Mustergeschäftsordnungen, Musterordnungen

• Mustergeschäftsordnung für die Schulkonferenz in den Schulen
• Mustergeschäftsordnung für die Gesamtkonferenz in den Schulen
• Musterordnung zur Regelung von Teilbereichen einer Schulordnung

643 Mustersatzungen

• Mustersatzung für Schulen, in denen Kinder mit anerkannt sonderpädagogischem Förderbedarf gemeinsam mit nichtbehinderten Kindern unterrichtet werden (Orientierungshilfe)

716 Funktionsstellen

• Richtlinien über die Zuordnung und Besetzung nicht zur Schulleitung gehörender Funktionsstellen in öffentlichen Schulen der Stadtgemeinde Bremen

718 Auslandsschuldienst

• Beurlaubung von Lehrkräften für den Auslandsschuldienst
• Bewerbung und Beurlaubung von Lehrkräften für den Auslandsschuldienst

Arbeitszeitregelungen

721 Unterrichtsverpflichtung der Lehrer und Lehrerinnen

• Gesetz zur Regelung der Arbeitszeitaufteilung für Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Schulen
• Verordnung über die Höhe der Unterrichtsverpflichtung bei stufenübergreifendem Einsatz
• Verordnung über die Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung und die Anrechnung bestimmter Aufgaben auf die Unterrichtsverpflichtung
  - Tabelle der Anrechnungsstunden
• Verordnung über die Festlegung und Zweckbestimmung verbindlicher Arbeitstage in den Ferien
• Präsenzzeitverordnung

722 Arbeitszeit der Lehrmeister und Lehrmeisterinnen

• Richtlinien über die Aufteilung der Arbeitszeit der Lehr-meisterinnen und Lehrmeister in den Beruflichen Schulen und Beruflichen Abteilungen der Schulzentren des Sekundarbereichs II (einschließlich der Überbetrieblichen Ausbildungsstätte beim Schulzentrum an der Alwin-Lonke-Straße)

725 Dienst- und Arbeitsunfähigkeit

• Weiterzahlung der Lehrauftragsvergütung in Krankheits- und sonstigen Fällen (Orientierungshilfe)

730 Besondere Regelungen

731 Arbeitsbedingungen

• Richtlinien über den Erschwernisausgleich beim Einsatz schwerbehinderter Lehrkräfte
• Richtlinien zur Regelung der Arbeitsbedingungen für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte

732 Dienstgänge

• Richtlinien für die Genehmigung von Dienstgängen, Erstattung entstandener Kosten und Anerkennung der dienstlichen Nutzung von privaten Kraftfahrzeugen

740 Dienstanweisungen

• Dienstanweisung zum Verbot der sexuellen Diskriminierung und Gewalt am Arbeitsplatz
• Ergänzende Richtlinie für die Schulen der Stadtgemeinde Bremen zum Verbot der sexuellen Diskriminierung und Gewalt am Arbeitsplatz
  - Anlage

741 Lehrer und Lehrerinnen

• Verordnung über die Aufgaben der Lehrkräfte und Lehrer in besonderer Funktion an öffentlichen Schulen (Lehrerdienstordnung)

742 Nichtunterrichtendes Personal

• Dienstanweisung für Schulhausmeister

811 Allgemeines

• Gesetz über die Ausbildung für das Lehramt an öffentlichen Schulen
• Feststellung der Vergleichbarkeit von Lehrbefähigungen

812 Studium / Erste Staatsprüfung

• Richtlinien für die Tätigkeit und die Beauftragung von Mentoren im Rahmen des Studiums für das Lehramt an öffentlichen Schulen
• Richtlinien für schulpraktische Studien
• Richtlinien für schulpraktische Studien für Studierende mit einer oder zwei Fremdsprachen
• Richtlinien für schulpraktische Studien für Studierende der Primarstufe
• Richtlinien für schulpraktische Studien für Studierende berufsbildender Fachrichtungen
• Prüfungsordnung der Ersten Staatsprüfung für das Lehramt an öffentlichen Schulen

813 Vorbereitungsdienst / Zweite Staatsprüfung

• Verordnung über die Ausbildung der Lehramtreferendarinnen und -referendare im Vorbereitungsdienst und über die Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter an öffentlichen Schulen (Ausbildungs- und Prüfungsordnung)
• Verordnung über den Vorbereitungsdienst für die Lehrämter an öffentlichen Schulen
• Richtlinien für die Tätigkeit und die Beauftragung von Mentoren im Rahmen des Vorbereitungsdienstes für das Lehramt an öffentlichen Schulen
• Kriterienkatalog zur gutachterlichen Erfassung ausbildungsbegleitender Leistungskontrollen durch die Schule
• Kriterienkatalog zur gutachterlichen Erfassung ausbildungsbegleitender Leistungskontrollen durch Fachleiter
• Ordnung der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an öffentlichen Schulen

814 Weiterbildung

• Ordnung der Prüfung für die Weiterbildung von Lehrern/Lehrerinnen für das Lehramt an öffentlichen Schulen
• Vorläufige Ordnung der Ersten Staatsprüfung für das Lehramt an öffentlichen Schulen - Auszug -

815 Lehrerfortbildung

• Verordnung über die Fortbildung der Lehrkräfte und Lehrer in besonderer Funktion an öffentlichen Schulen (Lehrerfortbildungsverordnung)

820 Lehrerbildung außerhalb des Lehrerausbildungsgesetzes

822 Lehrkräfte der Kurzschrift, des Maschinenschreibens, der Bürotechnik

• Richtlinien für die staatlichen Prüfungen für Lehrkräfte der Kurzschrift, Lehrkräfte des Maschinenschreibens und Lehrkräfte der Bürotechnik

910 Allgemeines

• Gesetz über das Privatschulwesen und den Privatunterricht
• Übersicht über die im Lande Bremen genehmigten und anerkannten allgemeinbildenden privaten Ersatzschulen (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)
• Übersicht über die im Lande Bremen genehmigten und anerkannten beruflichen privaten Ersatzschulen (z.Zt. im BrSBl. nicht abgedruckt)

940 Privatschulen nach § 14 A Privatschulgesetz

942 Berufsfachschule für Kosmetik

• Richtlinien für die Prüfung der Eignung privater Berufsfachschulen für Kosmetik zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach § 14 a Privatschulgesetz
• Ordnung der Zulassung, der Ausbildung und der Prüfung an privaten Berufsfachschulen für Kosmetik
  - Stundentafel

943 Berufsfachschule für medizinische Dokumentationsassistenz

• Verordnung über die privaten Berufsfachschulen für medizinische Dokumentationsassistenz
  - Bestimmungen über die praktische Ausbildung
  - Stundentafel

946 Fachschule für Wirtschaft

• Verordnung über die privaten Fachschulen für Wirtschaft
  Stundentafeln für die Fachrichtung ...
  - Internationale Wirtschaft
  - Betriebswirtschaft/Wirtschaft
  - Verkehrswirtschaft/Logistik

947 Fachschule für Haus- und Familienpflege

• Verordnung über die privaten Fachschulen für Haus- und Familienpflege
  - Bestimmungen über die Praktika
  - Stundentafel

949 Fachschule für Gymnastik, Tanz und Bewegungstherapie

• Verordnung über die privaten Fachschulen für Gymnastik, Tanz und Bewegungstherapie
  - Bestimmungen über die Praktika
  - Stundentafel

955 Berufsbegleitender Bildungsgang für Erzieher und Heilerziehungspfleger

• Verordnung über den berufsbegleitenden Bildungsgang zur Erzieherin und zum Erzieher und zur Heilerziehungspflegerin und zum Heilerziehungspfleger
• Stundentafel für Erzieherinnen und Erzieher
• Stundentafel für Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger

956 Berufsbegleitender Bildungsgang zur Kinderpflegerin und zum Kinderpfleger sowie zur Sozialassistentin und zum Sozialassistenten

• Verordnung über den berufsbegleitenden Bildungsgang zur Kinderpflegerin und zum Kinderpfleger sowie zur Sozialassistentin und zum Sozialassistenten
• Berufsbegleitende Ausbildung zur Kinderpflegerin und zum Kinderpfleger
• Berufsbegleitende Ausbildung zur Sozialassistentin und zum Sozialassistenten